The Europeans: eine europäische Debatte für eine erfolgreiche EU!
Wir betrachten die Welt durch unterschiedliche „Brillen“. Diese sind oft von nationalen Sichtweisen und vermeintlichen Interessen geprägt. Denn die Medien, große Zeitungen oder Fernsehstationen, lassen sich in einen nationalen Zusammenhang einordnen, sei es politisch oder wirtschaftlich. Darunter leidet die Debatte innerhalb der europäischen Union. Denn sie findet meist in 27 nationalen „Blasen“ statt und nicht in einer geteilten europäischen „Blase“. Ein nicht unbeträchtlicher Teil der europäischen Bürgerinnen und Bürger lässt sich so in Stellung gegen das Nachbarland oder die europäische Integration an sich bringen. Politische „Unternehmer“ und Hasardeure von Rechts- und Linksaußen profitieren und befeuern, zum eigenen Vorteil, die nationalen Debatten. Dies stellt eine große Gefahr für Gegenwart und Zukunft der Europäer dar.
Und dies ist ein erster Grund, weshalb sich eine Gruppe namens The Europeans (1) zusammengefunden hat. Sie wollen eine europäische Sicht der gegenwärtigen Herausforderungen und ihrer Lösungen voranbringen. Denn die europäische Debatte hinke dem Integrationsgrad hinterher. Die Macher von The Europeans wenden sich dagegen „europäische und nationale Interessen systematisch gegeneinander auszuspielen“ und wollen aufzeigen, „dass sie in vielen Bereichen stärker konvergieren, als man denkt.“ (4) Dies gelte vor allem in Fragen der technologischen Souveränität, der Verteidigung oder der Energie, wo ein europäischer Ansatz mehr Effizienz und Gewicht ermögliche. Kurzfristig mögen nationale Interessen gegen europäische sprechen, langfristig tun sie es nicht.
Und weil der europäische Druck von unten, den Bürgerinnen und Bürgern, fehlt, dauert die Beschlussfassung auf europäischer Ebene zu lange und führt oftmals nur zu halbherzigen Lösungen. Ein Beispiel liefern The Europeans anhand des informellen Treffens europäischer Akteure in Schloss Alden Biesen in Belgien im Februar. „Alle gehen von derselben Diagnose aus: Der Status quo versagt. Europa wächst zu langsam, investiert zu wenig und ist in Bezug auf Sicherheit, Technologie und Wohlstand zu stark von externen Mächten abhängig. Wo sie – deutlich – auseinandergehen, sind Prioritäten, Instrumente und politische Vorgehensweisen.“ (3) So setze Frankreich, um einen Unterschied herauszugreifen, aufgrund der geopolitischen Situation auf Eurobonds und die Bevorzugung europäisch aufgestellter Unternehmen bei der Beschaffung der öffentlichen Hand. Deutschland und Italien betonten dagegen die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
The Europeans wollen kraftvolles europäisches politisches Handeln, das über Formelkompromisse und das Verschieben auf der langen Bank hinausgeht. Europa soll seine Stellung in der Welt behaupten. Deshalb möchten sie mehr als unabhängige Analysen, Stellungnahmen und Interviews bieten. Als Europäer sind sie betroffen, sie haben „skin in the game“. Sie sind politische Aktivisten, die hoffen, eine Community um ihr Medium herum zu bilden und ihre Ideen so unter den Europäern zu verbreiten. Die Webseite soll deshalb in weiteren Sprachen veröffentlicht werden. (4) Auf diese Weise können The Europeans (wie viele andere Initiativen) ihren Beitrag zum Entstehen einer europäischen Zivilgesellschaft leisten – die Voraussetzung für eine europäische Demokratie. In dieser Hinsicht kann man den Machern von The Europeans nur Erfolg wünschen.
Doch leider erfährt man bisher nicht, wer die Menschen dahinter sind. Da kann man nur spekulieren. Wahrscheinlich sind es Leute, die einen Job in einer europäischen Institution haben und sich sehr gut in europäischer Politik und deren Defizite auskennen. Sie wissen, was auf dem Spiel steht. Kritische Äußerungen würden sie eventuell in berufliche Probleme bringen (wie auch ein Mitarbeiter im Ministerium oder in einem Unternehmen sich nicht öffentlich zur politischen Linie seines Hauses äußern kann). Ein Impressum mit Adresse und Ansprechpartner fehlt bisher, lediglich der Hinweis ASBL lässt auf einen luxemburgischen „Verein ohne Gewinnzweck“ schließen. (5) Ob auf diese Weise eine Gemeinde um die Inhalte herum entstehen kann ist zumindest fraglich und bleibt abzuwarten.
Margit Reiser-Schober
Fehler im Inhalt? – eurolandpost (at) gmx.eu
- Webseite The Europeans
https://the-europeans.eu
- Kritik: Why we exist
https://the-europeans.eu/vision-for-the-europeans/
- Drei Sichtweisen europäischer Akteure – plus Draghi – vor dem informellen Gipfel am 12. Februar in Schloss Alden Biesen, Belgien
https://the-europeans.eu/three-visions-for-europe-ahead-of-the-february-summit/
- Antwort auf eine Anfrage der Eurolandpost an The Europeans
- https://guichet.public.lu/de/citoyens/loisirs/milieu-associatif/engagement-benevole/creation-asbl.html